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Synode der Evangelischen
Kirche in Deutschland,
Langenhagen, 9.11.2010
Gesamtkonzept Elbe
Die Synode möge beschließen:
Die Synode begrüßt das „Positionspapier zur Zukunft der Elbe“ vom 10.
Juni 2010, auf das sich sechs Elbanrainerlandeskirchen in einem intensiven
Beratungsprozess geeinigt haben, und dankt allen daran Beteiligten (siehe
Anlage). Sie bittet den Rat der EKD, diese Landeskirchen bei ihren Bemühungen
zum Erhalt und zur zukunftsorientierten Entwicklung der Elbelandschaft mit
allen Kräften zu unterstützen.
Anlage: Positionspapier
der Elbanrainerlandeskirchen zur Zukunft der Elbe vom 10. Juni 2010
Positionspapier der
Elbanrainerlandeskirchen zur Zukunft der Elbe vom 10. Juni 2010
Die Elbe
prägt Landschaft und Kultur in weiten Teilen Deutschlands. Die unterzeichnenden
Landeskirchen sehen sich gemeinsam in der Verantwortung, Zukunftsperspektiven
für Mensch und Natur entlang der Elbe zu wahren. Die Erde ist als Teil der
Schöpfung dem Menschen anvertraut, sie zu bewahren und zu gestalten (Gen 1,28;
2,15). Dieser Auftrag erscheint mitunter als in sich widersprüchlich. Aber
gerade die Elbe in ihrer heutigen Gestalt zeigt, wie Menschen durch
verantwortungsvollen Umgang mit Wissen und technischem Können Lebensräume
gestalten und erhalten können. Aktuelle Probleme wie die Erosion der Flusssohle
am Mittellauf der Elbe zeigen, wie sensibel ein solches System ist. Die mit
großer Intensität geführten Diskussionen über Für und Wider baulicher Maßnahmen
demonstrieren die Emotionalität des Themas aber auch die Bedeutung der Elbe für
das Selbstverständnis der sie umgebenden Regionen und ihrer Bewohner.
Wir sind der
Überzeugung, dass ein tragfähiges Zukunftskonzept für die Elbe nur im konzertierten
Vorgehen aller Beteiligten erfolgreich erstellt werden kann. Wir bitten die
Bundesregierung, sich diese Aufgabe zu Eigen zu machen.
Gemeinsam
erklären wir:
–
Vor dem Hintergrund der gewachsenen Einsicht in die
gesamtgesellschaftliche Bedeutung des Umwelt-, Natur- und Klimaschutzes fordern
wir die Überprüfung der Planungen und Baumaßnahmen auf der Basis der EU-
Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie und der EU-Wasserrahmenrichtlinie.
–
Aus ökonomischer Perspektive ist die Elbe von vielfältiger
Bedeutung. In den betroffenen Regionen sind Unternehmen und somit Arbeitsplätze
vom Fluss abhängig. Die Belange von Güterverkehr, Schifffahrt, Hafen-, Tourismus,
Land- und Forstwirtschaft, Wasserkraftwerksbetreibern sowie der
Fischereiwirtschaft müssen in einer makroökonomischen Betrachtung gemeinsam
betrachtet und unter Berücksichtigung der ökologischen Folgekosten abgewogen
werden.
–
Wir erwarten die öffentliche Zurückweisung der Forderungen nach
einem weiteren Ausbau der Elbe durch Staustufen oder Wehre seitens der
Bundesregierung und eine diesbezügliche Abstimmung mit den Bundesländern sowie
allen beteiligten Behörden.
–
Wir begrüßen die Bemühungen, der Vertiefung des Flussbettes durch
Sohlerosion entgegen zu wirken und fordern die Konzentration der Kompetenzen
und Ressourcen der zuständigen Behörden auf die Weiterentwicklung und
Durchführung des Sohlstabilisierungskonzeptes und auf den Hochwasserschutz.
–
Wir hinterfragen die ökonomische Notwendigkeit einer weiteren
Vertiefung der Unterelbe und befürchten, dass sich die negativen ökologischen
Folgen der bisherigen Vertiefungen bei einer weiteren Vertiefung verschärfen
werden. Wir fordern dementsprechend den Bund und die beteiligten Länder auf,
die Planungen auf ihre volkswirtschaftliche und ökologische Bedeutung zu
überprüfen und möglichst von einem weiteren Ausbau der Unterelbe Abstand zu
nehmen.
Wir bitten die Bundesregierung um die Einsetzung einer
ressortübergreifenden Planungsgruppe von Bundes- und Landesbehörden unter
Einbeziehung von Interessensverbänden und Organisationen zur Entwicklung eines
Gesamtkonzeptes für die Elbe.
beschlossen von:
Ev.-Lutherische
Landeskirche Mecklenburgs
Ev.-lutherische Landeskirche
Hannovers
Ev. Kirche
Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz
Ev. Kirche in
Mitteldeutschland
Ev. Landeskirche Anhalts
Ev.-Lutherische Landeskirche
Sachsens